Nach der letzten Sitzung Forum Ambulante Tarife vom 23. Juni 2021 hat der Bundesrat zum Genehmigungsgesuch TARDOC einen Entscheid gefällt. Beachten Sie dazu bitte auch die  Medienmitteilung von FMH, curafutura, MTK, ats-tms und mfe vom 1. Juli 2021.

Auf der Basis der erfolgten Ämterkonsultation hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 entschieden, dass er die Tarifstruktur TARDOC zum jetzigen Zeitpunkt für nicht genehmigungsfähig hält. Er fordert die Tarifpartner auf, TARDOC gemeinsam zu überarbeiten und erneut zur Genehmigung einzureichen. Die beteiligten Tarifpartner curafutura, MTK und FMH bedauern diesen Entscheid des Bundesrates. Denn die Rückweisung bedeutet, dass der veraltete TARMED nochmals längere Zeit in Kraft bleiben wird. Der Bundesrat hat damit die Chance verpasst, die veraltete und nicht mehr sachgerechte Tarifstruktur TARMED zeitnah durch eine revisionsfähige und sachgerechte neue Tarifstruktur abzulösen.

Die Tarifpartner curafutura, FMH und MTK werden nun den Entscheid des Bundesrates analysieren, um festzustellen, inwieweit die Forderungen nach Anpassungen des TARDOC überhaupt sachgerecht und umsetzbar sind, denn der TARDOC erfüllt in seiner aktuellen Version die gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien. Hinter dem TARDOC stehen mit der FMH die Mehrheit der Leistungserbringer sowie die Mehrheit der Versicherten (51 Prozent), vertreten durch die curafutura-Mitglieder CSS, Helsana, Sanitas und KPT sowie SWICA und der MTK (Unfallversicher, Invaliden- und Militärversicherung). Inzwischen fordern auch die Kinderspitäler die rasche Einführung des TARDOC. Mit dem Konzept der kostenneutralen Einführung des TARDOC wird sichergestellt, dass durch den Tarifwechsel vom TARMED zum TARDOC keine Mehrkosten entstehen. Daher widersprechen die Tarifpartner in den wichtigen Kriterien klar dem Bundesrat.

Gemeinsam mit den beteiligten Tarifpartnern und in Abstimmung mit den der FMH angeschlossenen Ärzteorganisationen werden wir die nächsten Schritte definieren und Sie dann wieder informieren. Die FMH ist nach wie vor überzeugt, dass nur der TARDOC eine flächendeckende Alternative zur Ablösung von TARMED bietet und wir werden diesen Weg konsequent weiterverfolgen.