Der Bundesrat hat per 6. Juni 2020 verschiedene weitere Lockerungen beschlossen. Als Zeichen, dass in dieser Phase der Normalisierung neue Verhaltens- und Hygieneregeln dazu kommen (Tests, Tracing und Isolation/Quarantäne) hat das Bundesamt für Gesundheit BAG die Kampagne «So schützen wir uns» von der Farbe Pink auf die Farbe Blau umgestellt. Die neuen Plakate und Piktogramme sowie nützliche Erklärvideos finden Sie unter folgendem Link:

Folgende Änderungen sind bzgl. der Vergütung von COVID-19-Fällen vorgenommen worden:

1. Die Klarstellung der SwissDRG AG zur Abbildung der Behandlungsfälle COVID-19 ausserhalb einer Intensivstation vom 10. März 2020 wurde am 6. Mai 2020 nochmals angepasst.  
   
   Um eine sachgerechte Abbildung der Fälle im DRG-System zu erlauben, darf der CHOP Kode 93.59.5 «Komplexbehandlung bei Besiedlung oder Infektion mit multiresistenten Erregern, nach Anzahl Behandlungstage» ebenfalls für die Komplexbehandlung bei nachgewiesener Besiedlung oder Infektion mit dem COVID-19 Erreger kodiert werden.
   
   Gemäss der Information der SwissDRG AG vom 6. Mai 2020 gilt bzgl. des Mindestmerkmal d) des CHOP Kodes 93.59.5 folgendes:
   Für die Anwendung des CHOP Kodes 93.59.5- «Komplexbehandlung bei Besiedlung oder Infektion mit multiresistenten Erregern, nach Anzahl Behandlungstage» bei nachgewiesenem SARS-CoV-2 Erreger ist das Mindestmerkmal d) wie folgt anzupassen:
   d) Die Isolierung wird aufrechterhalten, solange es aufgrund klinischer Kriterien erforderlich ist. Ein negativer Abstrich, der besagt, dass der SARS-CoV-2 Erreger nicht mehr nachweisbar ist, wird nicht vorgeschrieben.
    
2. Klarstellung der SwissDRG AG vom 6. Mai 2020 zum Dokument «Offizielle Kommunikation 2020 Nr. 2 Kodierung COVID-19», herausgegeben durch das BFS im April 2020. 
    
3. Das Bundesamt für Gesundheit hat das Faktenblatt zur Kostenübernahme für die stationäre Behandlung im Rahmen der COVID-19-Pandemie am 5. Mai 2020 aktualisiert.

Folgende Klarstellungen der SwissDRG AG sind unverändert gültig:

• Klarstellung zur Abbildung der Behandlungsfälle COVID-19, unter Anwendung der Intensivtherapie, vom 3. April 2020.
• Klarstellung zum Zusatzentgelt «Sonderisolierstation», vom 10. März 2020

Gemeinsame Empfehlungen von:

• Schweizerische Gesellschaft für Intensivmedizin SGI
• Schweizerische Gesellschaft für Pneumologie SGP
• Schweizerische Gesellschaft für Physikalische Medizin und Rehabilitation SGPMR
• Schweizerische Gesellschaft für Neurorehabilitation SGNR
• Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation SAR
• Swiss Working Group for Cardiovascular Prevention, Rehabilitation and Sports Cardiology SCPRS
• Schweizerische Gesellschaft für Paraplegie SSoP

Der Bundesrat hat Entscheide betreffend Kurzarbeitsentschädigung für Lernende und dem Qualifikationsverfahren 2020 gefällt:

• Die Kurzarbeitszeitentschädigung (KAE) wird auf Personen in Lehrverhältnissen ausgedehnt. Ziel ist es, dass Beschäftigungsrückgänge begrenzt stattfinden und Lehrstellen erhalten bleiben. Hierzu gibt es eine Reihe von Fragen. In Absprache mit dem SECO wurde ein Dokument zusammengestellt mit Fragen und Antworten, das auf der nachstehenden Website verfügbar ist.
• Es gibt schweizweit abgestimmte Lehrabschlussprüfungen. So finden im Qualifikationsbereich «Berufskunde» und im Qualifikationsbereich «Allgemeinbildung» keine Abschlussprüfungen statt. Für den Qualifikationsbereich «praktische Arbeit (VPA)» wird pro berufliche Grundbildung eine in allen Kantonen und an allen Prüfungsorten durchführbare Variante gewählt.

Weitere Informationen zur Kurzarbeitsentschädigung und zum Qualifikationsverfahren entnehmen Sie den Unterlagen auf der nachfolgenden Website.

Nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien dürfen zurzeit nicht durgeführt werden. Um Sie bei der Umsetzung dieser Regelung zu unterstützen, erläutern wir die Vorgaben soweit möglich.

Nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien dürfen zurzeit nicht durgeführt werden. Einerseits sollen dadurch Ressourcen und Kapazitäten freigehalten werden, die potenziell zur Behandlung von COVID-19 Patienten benötigt werden, andererseits sind unnötige Menschansammlungen in Gesundheitseinrichtungen zu vermeiden. Der Bund möchte mit diesen Vorgaben eine Priorisierung der Behandlungen erreichen, welche nicht zuletzt die Zahl der unnötigen Spitalaufenthalte auf den Intensiv- und Intermediärstationen begrenzen soll. 

Um Sie bei der Umsetzung dieser Regelung zu unterstützen, erläutern wir die Vorgaben soweit möglich.

Kann ein Eingriff auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden, und sind mit dieser Verschiebung nur geringe physische und psychische Beschwerden und Beeinträchtigungen zu erwarten, ist er als nicht dringlich zu qualifizieren.

Umgekehrt bedeutet dies, dass Ärzte gehalten sind, alle gesundheitlichen Beschwerden zu behandeln, deren Nichtbehandlung zu einer allfälligen späteren Einweisung in ein Spital führen könnten.

Zulässig ist jede Behandlung, die bei Unterlassung zu

• einer Verkürzung der Lebenserwartung,
• einer bleibenden Schädigung,
• einem erheblichen Risiko für eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes,
• einer notfallmässigen Hospitalisation führen,
• oder die Lebensqualität in ausserordentlicher Weise verschlechtern würde.

Weiter sind Konsultationen zulässig, sofern nicht von vornherein klar ist, dass sie nicht dringend sind. In den Erläuterungen zur COVID-19 Verordnung wird explizit erwähnt, dass es in der ambulanten Medizin eine Menge Konsultationen gebe, die durchgeführt werden müssten, ohne dass man im Voraus wisse, ob es sich um lebenswichtige Probleme handle.

Das Bundesamt für Gesundheit hat am 6. April 2020 klargestellt, dass Impfungen auch während der COVID-19 Pandemie, wie im Impfplan empfohlen, verabreicht werden sollen, und dass sie nicht zu den nicht-dringlichen Interventionen gemäss COVID-19 Verordnung gehören.

Der Bund hat beispielhaft Eingriffe aufgeführt, welche zulässig sind. Daneben gibt es aber noch weitere, sofern sie die allgemeinen Kriterien erfüllen. Explizit zulässig sind z.B. telemedizinische Dienstleistungen sowie Präventionsleistungen bei Kindern und Jugendlichen, sämtliche Eingriffe rund um Schwangerschaft und Geburt.

Jeder Arzt und jede Ärztin darf und muss folglich selbst entscheiden, welche Behandlungen er / sie durchführt. Dabei verfügt er / sie über ein weites Ermessen. Die Grenzen dieses Ermessens liegen erst dort, wo sich die ärztliche Einschätzung der Dringlichkeit aus Sicht ex ante medizinisch nicht begründen lässt. 

Bei jeder Behandlung zu beachten sind hingegen die Massnahmen zur Vermeidung von Ansteckungen. Der Praxisbetrieb ist entsprechend zu organisieren.

Das Bundesamt für Gesundheit BAG hat zusammen mit der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF Empfehlung für Impfungen während der COVID-19-Pandemie erarbeitet: Impfungen sollten wie im Schweizerischen Impfplan 2020 geplant/empfohlen verabreicht werden.

Angesichts der geltenden Hygiene- und Verhaltensregeln ist es aber unerlässlich, die mit einer ärztlichen Konsultation verbundenen Risiken (Ansteckungsrisiko mit SARS-CoV-2) gegen die immer vorhandenen Risiken durch impfpräventable Krankheiten abzuwägen. Mehr Details und Erklärungen dazu finden Sie im Dokument «Impfungen während der COVID-19-Pandemie».

Hausärztinnen und Hausärzte nehmen in der aktuellen Krise rund um das Coronavirus eine zentrale Rolle ein. Um sie optimal zu unterstützen, sind hilfreiche Tools nötig – und dies in Zeiten, in denen noch keine evidenzbasierten Empfehlungen möglich sind. Gemeinsam mit der Schweizerischen Gesellschaft für Allgemeine Innere Medizin SGAIM, Kinder- und Hausärzte Schweiz mfe, FMH und dem Ärztenetzwerk mediX hat das Berner Institut für Hausarztmedizin BIHAM eine Infografik erstellt, wie Hausärztinnen und Hausärzte via Telefon/Video (= Telemedizin) COVID-19 Verdachtsfälle beurteilen können.

Diese basiert auf einer Infografik aus dem British Medical Journey und wurde auf Deutsch und Französisch übersetzt und an den hiesigen Kontext angepasst.

Die Aussagen der Infografik stammen von Daten aus China. Aufgrund der sich rasch ändernden Situation und der unsicheren Datenlage, berücksichtigen Sie auch offizielle Richtlinien und Informationen der nationalen und kantonalen Behörden.

FMH und Health Info Net AG (HIN) bieten Ärztinnen und Ärzten darüber hinaus kostenfrei eine sichere und einfache Möglichkeit für die Durchführung von Videokonferenzen an. Dieser Dienst wird im sicheren Rechenzentrum der HIN betrieben und ist unter https://www.hin.ch/services/hin-talk-video/ verfügbar.

Die COVID-19 Verordnung 2 sieht vor, dass Risikopatienten grundsätzlich ihre Arbeitsverpflichtungen von zu Hause erledigen sollen. Falls diese aufgrund der Art der Tätigkeit oder mangels realisierbarer Massnahmen nur am Arbeitsort erbracht werden können, haben sie ihre Arbeit unter Einhaltung der notwendigen Schutzmassnahmen (Hygiene und Abstand) am üblichen Arbeitsort zu erbringen.

Es ist ausreichend, wenn der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber gegenüber deklariert, zu einer Risikogruppe zu gehören. Falls der Arbeitgeber es wünscht, hat der Arbeitnehmer ein ärztliches Attest beizubringen, welches dies bestätigt, ohne aber eine Diagnose zu nennen. Nicht zu verwechseln ist diese Bestätigung mit der Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit.

Die Swiss Insurance Medicine SIM stellt ein entsprechendes Formular «Attest für besonders gefährdete Personen gemäss COVID-19-Verordnung 2» zur Verfügung.

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Neu bieten wir in der Deutschschweiz auch eine moderierte Online-Coaching-Gruppe zum lösungsfokussierten, interkollegialen Austausch über die aktuellen Herausforderungen an. Anmeldung bitte bei Sabine Werner, Mitglied Leitungsausschuss ReMed, dr.s.werner@hin.ch.

Im Schweizer Gesundheitswesen werden in allen Regionen dringend medizinische Fachkräfte gesucht. Haben Sie eine medizinische Ausbildung und können Hilfe leisten? Registrieren Sie sich jetzt auf Care Now.

1. Zahlungsaufschub bei Sozialversicherungsbeiträgen an die AHV/IV/EO/ALV

• Den von der Krise betroffenen Unternehmen kann ein vorübergehender, zinsloser Zahlungsaufschub für die Beiträge an die Sozialversicherungen gewährt werden.
• Die Unternehmen haben zudem die Möglichkeit, die Höhe der regelmässigen Akontobeiträge an die Sozialversicherungen anpassen zu lassen, wenn die Summe ihrer Löhne wesentlich gesunken ist. Dasselbe gilt für Selbstständige, deren Umsätze eingebrochen sind. Zuständig für die Prüfung der Zahlungsaufschübe und der Reduktion der Akontobeiträge sind die AHV-Ausgleichskassen.

2. Ausweitung/Vereinfachung Kurzarbeit

• Neu kann die Kurzarbeitsentschädigung auch für Angestellte in befristeten Arbeitsverhältnissen und für Personen im Dienste einer Organisation für Temporärarbeit ausgerichtet werden.
• Neu soll der Arbeitsausfall auch für Personen, die in einem Lehrverhältnis stehen, anrechenbar werden. 
• Ausserdem kann Kurzarbeitsentschädigung neu auch für arbeitgeberähnliche Angestellte ausgerichtet werden. Als arbeitgeberähnliche Angestellte gelten z.B. Gesellschafter einer Gmbh, welche als Angestellte gegen Entlohnung im Betrieb arbeiten. Personen, die im Betrieb des Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners mitarbeiten, können nun auch von Kurzarbeitsentschädigungen profitieren. Sie sollen eine Pauschale von 3320.- Franken als Kurzarbeitsentschädigung für eine Vollzeitstelle geltend machen können.
• Die bereits gesenkte Karenzfrist (Wartefrist) für Kurzarbeitsentschädigungen wird aufgehoben. Damit entfällt die Beteiligung der Arbeitgeber an den Arbeitsausfällen.
• Neu müssen Arbeitnehmer nicht mehr zuerst ihre Überstunden abbauen, bevor sie von Kurzarbeitsentschädigungen profitieren können.
• Im Bereich der Abwicklung der Gesuche sowie der Zahlungen von Kurzarbeit wurden ferner noch dringliche Vereinfachungen mit der Verabschiedung neuer Bestimmungen vorgenommen. Damit wird bspw. eine Bevorschussung von fälligen Lohnzahlungen via KAE möglich. 

3. Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbständige

• Selbständig Erwerbende, die wegen behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Erwerbsausfälle erleiden, werden entschädigt, sofern nicht bereits eine Entschädigung oder Versicherungsleistung besteht. Eine Entschädigung ist für folgende Fälle vorgesehen:
  • Schulschliessungen
  • Ärztlich verordnete Quarantäne
  • Schliessung eines selbstständig geführten öffentlich zugänglichen Betriebes
• Die Entschädigungen werden in Anlehnung an die EO geregelt und als Taggeld ausgerichtet. Dieses entspricht 80% des Einkommens und beträgt höchstens CHF 196/Tag.
• Die Anzahl Taggelder für Selbstständige in Quarantäne oder mit Betreuungsaufgaben ist auf 10, respektive 30 befristet. Die Prüfung des Anspruches und die Auszahlung der Leistung wird von den AHV-Ausgleichskassen vorgenommen.

4. Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Angestellte

• Anspruch auf eine Entschädigung haben Eltern, die ihre Erwerbsarbeit aufgrund von Schulschliessungen unterbrechen müssen, um ihre Kinder zu betreuen.
• Anspruch auf die Entschädigung gibt es ebenfalls bei einem Erwerbsunterbruch aufgrund von einer durch einen Arzt verordneten Quarantäne.
• Wie für die Selbstständigen werden die Erwerbsausfälle in Anlehnung an die EO geregelt und als Taggeld ausgerichtet. Dieses entspricht 80% des Einkommens und beträgt höchstens CHF 196/Tag. Die Entschädigung ist auf 10 Taggelder für Personen in Quarantänemassnahmen begrenzt.

5. Weitere Massnahmen im Bereich des Arbeitsgesetzes

• Spitäler und Kliniken wird bei den Arbeits- und Ruhezeiten soweit möglich Flexibilität gegeben.