Am Freitag, 1. Dezember 2023 haben die Tarifpartner die beiden separaten Genehmigungsgesuche beim Bundesrat zur Genehmigung eingereicht. Curafutura und FMH haben TARDOC in der Version 1.3.2 zur Genehmigung eingereicht mit Inkraftsetzung per 1. Januar 2025. H+ und santésuisse haben ein System bestehend aus TARDOC und ambulanten Pauschalen (Version 1.0) eingereicht mit Inkraftsetzung frühestens zwölf Monate ab Genehmigungsentscheid (Anmerkung FMH: damit wird faktisch eine Inkraftsetzung per 1.1.2026 gefordert, da eine unterjährige Einführung aus verschiedenen Gründen nicht praktikabel ist). Das BAG hat als zuständiges Bundesamt die Genehmigungsgesuche entgegengenommen und prüft diese derzeit auf die notwendige Gesetzeskonformität. Aufgrund der beiden komplexen und umfangreichen Genehmigungsgesuche wird der Abschluss der Prüfarbeiten voraussichtlich erst gegen Ende des ersten Quartals 2024 abgeschlossen sein. Ein Entscheid des Bundesrates dürfte damit im zweiten Quartal 2024 erwartet werden. Der Bundesrat hat bei einem positiven Entscheid auch die alleinige Kompetenz, den Inkraftsetzungszeitpunkt festzulegen. Die FMH setzt sich gemeinsam mit curafutura für eine rasche Genehmigung von TARDOC ein und damit einer baldmöglichen Ablösung des veralteten und nicht mehr sachgerechten TARMED.
Weiterer Aufbau der OAAT AG
Per Ende 2023 wurden die beiden ursprünglichen Tariforganisationen ats-tms AG und sts AG aufgelöst, diese werden nun liquidiert. Seit dem 1. Januar 2024 existiert damit nur noch die OAAT AG als nationale Tariforganisation nach Art. 47a KVG, welche für sämtliche ambulant ärztliche Tarifwerke verantwortlich ist. Bei der OAAT AG sind sämtliche Tarifpartner als Gesellschafter vertreten und beide Tarifwerke TARDOC und ambulante Pauschalen werden innerhalb der OAAT AG weiterentwickelt und gepflegt.
Die Geschäftsstelle der OAAT AG hat die Webseite www.oaat-otma.ch ausgebaut und ab sofort können zahlreiche Informationen zu TARDOC und ambulanten Pauschalen abgerufen werden. Ebenso werden die zahlreichen Arbeitsgruppen (u.a. Tarifinterpretation, Monitoring, Anwendungsmodalitäten) sowie das Koordinationsgremium mit Vertretern der Tarifpartner besetzt, sie nehmen ihre Arbeiten rasch auf.
Vorbereitungsarbeiten für Inkraftsetzungen laufen
Bis im April 2024 bereitet die FMH umfangreiche Informationen und Dokumentation für eine optimale und effiziente Umstellung auf den neuen Tarif TARDOC vor. Folgende Hilfestellungen werden derzeit vorbereitet und sind im Laufe des Jahres vorgesehen:
Die Ärzteorganisationen werden dazu separat im Verlauf des ersten Quartals informiert.