SIWF – ärztliche Weiter- und Fortbildung
 
Recht
Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag

Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag

Zusammen mit der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) hat die Abteilung Rechtsdienst für die Mitglieder der FMH den Leitfaden «Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag» herausgegeben. Er vermittelt in kompakter Form juristisches Basiswissen für den ärztlichen Alltag.

Als Druckversion ist der Leitfaden (Ausgabe 2013) bei der SAMW erhältlich (kostenlos für Mitglieder der FMH und Medizinstudenten und -studentinnen, für Nicht-Mitglieder CHF 25.-)

Grundlagen des Rechts (Kapitel 1)

Der ärztliche Alltag ist von zahlreichen gesetzlichen Bestimmungen mitbestimmt. Gut, wenn man sich mit den Grundlagen des Rechts auskennt und deren Funktion versteht.

Grundlagen des Rechts

  • Funktion des Rechts
  • Stufen des Rechts
  • Private Regelwerke
  • Neue Entwicklungen

Rahmenbedingungen der ärztlichen Tätigkeit (Kapitel 2)

Wer in der Schweiz als Ärztin oder Arzt tätig sein will, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Auch im beruflichen Alltag sind zahlreiche Pflichten – zum Beispiel in Bezug auf den Notfalldienst oder im Umgang mit Arzneimitteln – zu erfüllen. Das Kapitel 2 des Leitfadens «Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag» fasst die wichtigsten Grundsätze zusammen.

Rahmenbedingungen der Arzttätigkeit

  • Aus-, Weiter- und Fortbildung
  • Medizinalberuferegister
  • Berufs- und Kassenzulassung
  • Berufspflichten
  • Werbung und Ausschreibung
  • Sozial- und Privatversicherung

Erwachsenenschutzrecht (Kapitel 3)

Das Erwachsenenschutzrecht  regelt die behördlichen Massnahmen zum Schutz von erwachsenen Personen, die hilfs- oder schutzbedürftig sind. Eine urteilsfähige Person kann einen Vorsorgeauftrag oder eine Patientenverfügung verfassen, um ihr Selbstbestimmungsrecht für den Fall der Urteilsunfähigkeit zu bewahren. Fehlen diesbezügliche Anordnungen, übernehmen Angehörige und Nahestehende gewisse Vertretungsrechte für die urteilsunfähige Person.

Erwachsenenschutzrecht

  • Eigene Vorsorge
  • Massnahmen von Gesetzes wegen
  • Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen
  • Behördliche Massnahmen
  • Die Behörden des Erwachsenenschutzes
  • Verfahren

Patientenbehandlung (Kapitel 4-5)

Ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Arzt/Ärztin und Patient/Patientin ist grundlegend für eine erfolgreiche Behandlung und Betreuung.  Der folgende Basistext klärt über die wichtigsten Sachverhalte auf.

Behandlung von Patientinnen und Patienten

  • Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient
  • Patientenaufklärung, - einwilligung und -verfügung
  • Führung der Krankengeschichte
  • Arzneimittel, Betäubungsmittel und Medizinprodukte
  • Krankenpflegeversicherung
  • Unfall-, Militär und Invalidenversicherung
  • Spezielle Situationen

Forschung (Kapitel 6)

Die Interessen von Forschung und Industrie können jenen der Ärzteschaft und der Öffentlichkeit entgegenlaufen. Deshalb wurden verschiedene nationale und internationale Reglemente und Gesetzesbestimmungen ausgearbeitet, die sich mit wissenschaftlicher Integrität und Interessenkonflikten befassen.

Forschung

  • Forschung am Menschen
  • Stammzellenforschung
  • Wissenschaftliche Integrität

Berichte und Zeugnisse (Kapitel 7)

Ärztinnen und Ärzte sind wie Anwälte oder Geistliche an das Berufsgeheimnis gebunden. Andererseits gibt es gesetzlich vorgesehene Melderechte und Meldepflichten sowie Auskunftsrechte Dritter, welche das Berufsgeheimnis entsprechend relativieren. Die entsprechenden Gesetzestexte werden thematisch im folgenden Kapitel des Leitfadens «Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag» erläutert.

Der Arzt als Berichterstatter: Vom Arztgeheimnis zur Rechnungsstellung

  • Arztgeheimnis
  • Datenschutz
  • Meldepflichten und Melderechte
  • Arztzeugnis und Bericht
  • Berichte und Abrechnung in der Krankenversicherung
  • Berichte und Abrechnung im UVG, MVG und IVG
  • Zeugnisse und Berichte an Arbeitgeber und Taggeldversicherer
  • Zeugnisse und Berichte an Pensionskassen und Lebensversicherer
  • Zeugnisse und Berichte im Asylverfahren

Der Arzt als Gutachter (Kapitel 8)

Versicherer sind zur Abklärung ihrer Leistungspflicht oft auf medizinisches Expertenwissen angewiesen, ebenso Gerichte für die Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten. Ist eine Ärztin oder ein Arzt als medizinischer Gutachter tätig, steht nicht die Betreuung eines Patienten, sondern die Wahrheitsfindung im Vordergrund.

Verantwortung und Rechenschaft (Kapitel 9)

Patientinnen und Patienten haben Anspruch auf eine kostenlose Kopie ihrer Krankengeschichte. Meist wird dieses Auskunftsrecht im Zusammenhang mit einem vermuteten Behandlungsfehler geltend gemacht. Die folgenden Ausführungen zeigen auf, was zu beachten und wie in solchen Fällen vorzugehen ist.

Rechenschaftspflicht und Verantwortlichkeit des Arztes

  • Einsichts- und Kopierrecht des Patienten an der Krankengeschichte
  • Umgang mit unzufriedenen Patienten
  • Haftung des Arztes im Zivil- und Strafrecht

Arzt als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber (Kapitel 10)

Ärztinnen und Ärzte, die sich in einem Spital oder in einer Praxis anstellen lassen, müssen sich im Betrieb einordnen. Im Gegenzug geniessen sie den Schutz der Sozialversicherungen für Arbeitnehmer und müssen keine eigene Berufshaftpflichtversicherung abschliessen.

Ärztinnen und Ärzte mit eigener Praxis sind auch Unternehmer – selbst wenn dies bei ihrer täglichen Arbeit nicht im Vordergrund steht. Und oftmals sind sie auch Arbeitgeber. Das bringt eine Reihe von Pflichten mit sich. Viele rechtliche Fragen müssen deshalb bereits bei der Eröffnung oder Übernahme einer Praxis geklärt werden.

Der Arzt als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber

  • Anstellung am Spital oder in der Praxis
  • Praxiseröffnung, -übernahme, -führung und -schliessung
  • Pflichten als Arbeitgeber
  • Jugendarbeitsschutz und Mutterschutz

Das könnte Sie auch interessieren

Kontakt

FMH Generalsekretariat
Elfenstrasse 18, Postfach 300
3000 Bern 15

Tel 031 359 11 11
Fax 031 359 11 12
info

Kontaktformular
Lageplan

Folgen Sie uns auf Twitter

FMH Twitter
© 2019, FMH Swiss Medical Association